Verkaufs- und Lieferbedingungen Theodor Meyer e. K. Bremen
I. Geltungsbereich
Wir führen Ihre Bestellung nach den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
AGB aus. Die AGB in ihrer aktuellen Fassung stehen Ihnen auf unserer
Internetseite www.theodor-meyer.com unter »AGB« zur Verfügung. . Im Zweifel
gelten unsere im Internet veröffentlichten AGB. Änderungen und Ergänzungen
behalten wir uns ausdrücklich vor. Entgegenstehende AGB werden nicht
Vertragsbestandteil.
II. Vertragsschluss/Rücktritt
1. Der Vertrag kommt dadurch zustande, dass wir Ihre Bestellung durch unsere
Auftragsbestätigung annehmen; die Auftragsbestätigung versenden wir per E-Mail.
Wenn Sie uns bei Ihrer Bestellung keine E-Mail-Adresse angegeben haben, kommt
der Vertrag erst mit Zusendung der Ware zustande.
2. Wir behalten uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung
durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten. Den
Rücktritt behalten wir uns auch für den Fall vor, dass die Ware für einen Zeitraum
von mindestens vier Wochen nicht verfügbar ist oder Datenfehler vorliegen,
aufgrund derer wir Ihre Bestellung nicht ausführen können.
III. Widerrufsrecht
1. Wenn Sie ein privater Endkunde (Verbraucher im Sinne des § 13 BGB) sind,
können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Eingang der
Ware (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang
der ersten Teillieferung) beim Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2
und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in
Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten
an:
Theodor Meyer e. K.
Herrn Theodor Meyer
Holzweide 4
28307 Bremen
Fax.: 0421/4 39 57-77
E-Mail: info@theodor-meyer.com
IV. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie
die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was
deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige
Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht gemäß vorstehend Ziff. III. gilt nicht für die Bestellung solcher
Ware, die nach Ihren Spezifikationen angefertigt wird oder die eindeutig auf Ihre
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten ist (Sonderanfertigung).
V. Lieferung, Versandkosten und Zölle
1. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware
vorübergehend nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten tragen in jedem Fall
wir.
Sollten wir die bestellte Ware – etwa aufgrund großer Nachfrage – nicht auf Lager
haben, werden wir Sie über eine hierdurch bedingte Verzögerung umgehend
unterrichten.
2. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht der Ware. Die Versandkosten entnehmen Sie bitte den Artikeldaten bzw. dem Angebot.
Für die Lieferung in das EU Ausland berechnen wir die Versandkosten nach
Gewicht entsprechend der Tarife von DPD bzw. Spedition.
Für Lieferungen außerhalb der Europäischen Union gelten besondere Versandkosten.
3. Bei Warenlieferung außerhalb der Europäischen Union und der Schweiz
können Einfuhrabgaben (Zölle) anfallen; diese sind von Ihnen zu tragen.
V. Zahlungsbedingungen
1. Zahlungen akzeptieren wir entweder per Lieferung gegen Nachnahme,
Vorauskasse oder Rechnung. Wenn Sie Neukunde sind oder Ihr Wohnsitz
außerhalb Deutschlands liegt, ist die Zahlung ausschließlich per Vorauskasse oder
Nachnahme möglich.
2. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte sind ausgeschlossen, es sei denn
Ihre Gegenforderung ist unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.
VI. Eigentumsvorbehalt
1) Das Eigentum an den gelieferten Waren geht erst dann auf den Käufer über,
wenn sämtliche Forderungen des Verkäufers hinsichtlich der gelieferten Ware
gegenüber dem Käufer erfüllt sind.
2) Der Käufer ist verpflichtet, bei Zugriffen von Dritten (Pfändung,
Zurückbehaltungsrecht oder Ähnliches) auf den Umstand hinzuweisen, dass die
Ware unter Eigentumsvorbehalt des Verkäufers steht.
3) Der Verkäufer ist berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers die
Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. Dies gilt stets als Rücktritt vom
Vertrag.
VII. Mängelansprüche (Gewährleistung)
1. Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, können Sie im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften nach Ihrer Wahl Beseitigung des Mangels oder Lieferung
mangelfreier Ware verlangen (Nacherfüllung). Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen,
können Sie den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom
Vertrag zurücktreten.
2. Wir haften nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind
und auch nicht für sonstige Vermögensschäden. Diese Haftungsbeschränkung gilt
nicht:
a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von uns oder unseren Erfüllungsgehilfen,
c) bei Personenschäden,
c) bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, die
wir garantiert haben,
d) bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
.
VIII. Datenschutz Sie stimmen der Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der uns
durch Ihre Bestellung übermittelten personenbezogenen Daten zum Zwecke der
Ausführung Ihrer Bestellung zu.
IX. Rechtswahl und Gerichtsstand
1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Gerichtsstand im Geschäftsverkehr mit Unternehmern ist Bremen. Wir
sind nach unser Wahl auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen